Archiv der Kategorie: Führerschein

OLG Düsseldorf: Keine absolute Fahruntüchtigkeit nach Amphetamingenuß – Die Autorecht Rechtsanwälte

OLG Düsseldorf: Keine absolute Fahruntüchtigkeit nach Amphetamingenuß Eine den 1,1 Promille vergleichbare Grenze absoluter Fahruntüchtigkeit ist bei Amphetaminenkonsum wissenschaftlich nicht begründbar. via OLG Düsseldorf: Keine absolute Fahruntüchtigkeit nach Amphetamingenuß – Die Autorechtler Berlin Rechtsanwalt Verkehrsrecht.

Veröffentlicht unter Allgemein, Führerschein, Verkehrsrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kammergericht Berlin – Fahrerlaubnis: Sorgfaltspflichten eines Halters bei Überlassung seines Fahrzeugs

Zwar muss der Fahrzeughalter, der einem anderen ein Kraftfahrzeug zur Führung überlässt, grundsätzlich vorher prüfen, ob dieser im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis ist. Hierbei sind an seine Sorgfaltspflicht strenge Anforderungen zu stellen. Er ist deshalb grundsätzlich verpflichtet, sich zunächst den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Führerschein, Verkehrsrecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Kammergericht Berlin – Haftungsverteilung bei parallelem Rechtsabbiegen

Von einer dreispurigen Fahrbahn bogen zwei Fahrzeuge parallel nach rechts ab und kollidierten im Scheitelpunkt der Kurve. Während der rechte der drei Fahrstreifen mit einem Rechtsabbiegepfeil als Fahrbahnmarkierung versehen war, fehlte eine solche Markierung bei dem mittleren Fahrstreifen. Die Frage … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bußgeldverfahren, Führerschein, Unfall, Verkehrsrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

OLG Brandenburg – Anforderungen an die Verhängung eines Fahrverbotes bei unwiderlegter Einlassung des Übersehens eines Verkehrszeichens

Das OLG Brandenburg hat in seinem Urteil vom 23.07.2009, Aktenzeichen 2 SS OWI 87 B/09 entschieden, dass die Verhängung eines Fahrverbots wegen grober Verletzung der Pflichten eines Kfz-Führers nicht allein darauf gestützt werden kann, dass das Verkehrszeichen auf beiden Straßenseiten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bußgeldverfahren, Führerschein, Verkehrsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

OLG Bamberg – Verwertbarkeit von Brückenabstandsmessverfahren

Mit seinem Beschluss vom 16.11.2009 (Az. 2 Ss Owi 1215/09) hat sich das OLG Bamberg zur Übertragbarkeit der Entscheidung des BVerfG vom 11.08.2009 auf andere Messverfahren festgelegt. Demnach sind die bei der VAMA-Brückenabstandsmessung durchgeführten Videoaufzeichnungen zur Identifizierung der Betroffenen anlassbezogen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bußgeldverfahren, Führerschein, Verkehrsrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert